In der Nacht zum 14.08.2007 plakatierten Neonazis in Zittau für die Rudolf Hess Gedenkwochen. Bei der Mandaukaserne am Martin -- Wehnert -- Platz in Zittau, hingen sie 2 Transparente auf, auf denen zu lesen war: Märtyrer Rudolf Hess.
Doch lange war die braune Geschichtsverdrehung nicht im Stadtbild. Dank engagierten BürgerInnen war in kürzester Zeit kein einziges Plakat mehr zu sehen.
Wir, Die Linke.Oberlausitz verurteilen den Versuch der Rechtsextremen, den verurteilten Kriegsverbrecher Rudolf Hess als "Mann des Friedens" darzustellen, der er nicht war.
Er wurde vom Nürnberger Kriegsverbrechertribunal wegen "Vorbereitung eines Angriffkrieges" sowie "Verschwörung gegen den Weltfrieden" zu lebenslanger Haft verurteilt. In seinem Schlusswort sagte er: "Ich bereue nichts".
Als "Stellvertreter des Führers" war er am Aufbau des "Führerstaates" und des "Führerkultes" beteiligt. Ebenfalls war er ab 1934 dazu bemächtigt, an allen Gesetzesentwürfen sämtlicher Reichsressorts mitzuwirken. In Polen setzte er ein rassistisches Sonderrecht durch und sorgte für die größtmöglichste Trennung von Deutschen und Polen. Er war aktiv organisatorisch an der Judenverfolgung beteiligt.

Alle Gliederungen des Regionalverbandes der LINKEN.Oberlausitz haben auf Mitgliederversammlungen die Konstituierung als DIE LINKE. ... vorgenommen. Gleichzeitig wurde Bilanz der Arbeit gezogen sowie die  zukünftigen Aufgaben bestimmt.
Mehr dazu ist in den Lausitzer Blättern nachzulesen (HIER). Informationen sind auch über die Seiten der Ortsverbände (HIER) nachzulesen.

Grund für die neuerlichen Preiserhöhung ist die Profitgier der großen Konzerne, denen es nur darum geht, ihr Kapital zu vermehren. Sie profitieren von der Armut der Menschen, aber wen wundert es - wir leben im Kapitalismus.

Die junge Linke Zittau hat zu dieser Problematik ein Flugblatt entworfen, was HIER heruntergeladen und verteilt werden kann.

In den frühen Morgenstunden des 27.Juli wurden augenscheinlich durch eine Gruppe von Angreifern 4 Fensterscheiben unserer Geschäftsstelle in Zittau zerstört.
Wer jetzt noch die Augen vor den gefestigten rechten Strukturen in Zittau und Umgebung verschließt und von der Illusion des unpolitischen Einzeltäters träumt, gefährdet Demokratie und Freiheit aufs Unverantwortliche.
Herr Oberbürgermeister Voigt und Landrat Vallentin - wachen Sie endlich auf!

Den Text der Pressemitteilung vom Geschäftsführer des Regionalverbandes, Mirko Schultze, können Sie HIER lesen.
Die Pressemitteilung von Jens Thöricht, antifaschistischer Sprecher im Regionalverband, lesen Sie HIER.

Am 04.Juli 07 fand die Verlegung von weiteren 4 Stolpersteinen in Zittau statt. Die Initiative „Erinnerung und Versöhnung“ möchte damit an das Schicksal von fünf jüdischen Bürgerinnen und Bürgern erinnern, die von den Nazi`s deportiert und u.a. in Konzentrationslagern und Vernichtungslagern ermordet wurden. >>>

 weitere Bilder HIER                                           weitere Informationen HIER

Update 19.07.2007: Auch in Zittau wurden 6 Stoplersteine geschändet. Mit Teer überzogen die Täter die Steine, die inzwischen vom Zittauer Ordnungsamt gesäubert wurden. Mit dem gleichen Material beschädigten, vermutlich die gleichen, Täter, eine Eingangstüre des Büro's der Zittauer Linkspartei.

Dass Hartz IV weg muss, steht außer Frage. Doch so lang wir noch keine Mehrheit dafür im Bundestag haben, unterstützen wir folgende Forderung und fordern SIE auf, dies ebenfalls mit der unten stehenden Petition zu tun.
Deutliche Anhebung des derzeit geltenden
und im SGB II für das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld auf 345,- € pro Monat festgesetzten Regelsatzes

Anpassung des Regelsatzes an den tatsächlichen Leistungsbedarf auf Grund
der erheblich gestiegenen Lebens-haltungskosten an!

Die Petition gemäß Artikel 17 des Grundgesetzes können Sie -HIER- nachlesen, ausdrucken und weitergeben.

Seit dem letzten Wochenende ist der Zusammenschluss von WASG und Linkspartei endgültig besiegelt. DIE LINKE startet mit über 70.000 Mitgliedern als eine gesamtdeutsche Partei, welche sich den Sorgen und Nöten von Leuten aus Ost und West annimmt. Erst durch DIE LINKE wurden Themen wie Mindestlöhne wieder salonfähig in Berlin.
 

Auch in den Schaufenstern der Begegnungsstätte unserer Partei in Zittau wird deutlich: Hier ist DIELINKE. 

Viele Genossen und Sympathisanten kamen am Montag um gemeinsam den Zusammenschluss zu feiern.

Kämpfen wir weiter! Für einen demokratischen Sozialismus, für eine solidarische Gesellschaft!

Unter der Überschrift: „Über der Kohle wohnt der Mensch – müssen unsere Dörfer wirklich weg?“  hatte die Linksfraktion.PDS im Kreistag des Niederschlesischen Oberlausitzkreises am 22.05.07 zu einem Diskussionsforum in Schleife eingeladen.
Dazu die PM von unserer Fraktionsvorsitzenden Kathrin Kagelmann
-HIER-

Zu diesem Thema gibt es unterschiedliche Meinungen, welche unter der Rubrik Forum nachgelesen werden können.

Zur Entscheidung der Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbandes der Linkspartei Hoyerswerda dem Regionalverband Oberlausitz zum 1.7.2007 beizutreten erklärt Mirko Schulze, Geschäftsführer des Regionalverbandes Oberlausitz,  in einer Pressemitteilung:
Ich freue mich, nach langjähriger intensiver Zusammenarbeit, die Genossinnen und Genossen des Stadtverbandes im Regionalverband begrüßen zu dürfen.
Mit den rund 230 Mitgliedern aus Hoyerswerda wächst der Regionalverband zur zweitgrößten Parteigliederung in Sachsen an. mehr

Ralph Büchner, Vorsitzender des Stadtverbandes der Linkspartei.PDS , bringt zum Ausdruck: „Mit dem Beitritt des Stadtverbandes Hoyerswerda zum Regionalverband sind die Weichen für die Bündelung der Kräfte der Linkspartei gestellt. Wir können uns auf die Arbeit im Stadtverband konzentrieren und werden vom Regionalverband noch stärker als bisher organisatorisch und logistisch unterstützt. mehr

 
Wir bitten um ihre Mithilfe

Nachdem es innerhalb kürzester Zeit zu 4 Anschlägen auf das Büro von DieLinke. in Zittau gekommen ist, wurde nun in der Sächsischen Zeitung ein Foto veröffentlicht, welches den mutmaßlichen Täter zeigt.

Dieses wollen wir Ihnen nicht vorenthalten und bitten sie um ihre Mithilfe.

mehr Informationen --->>> HIER

Am 16. Juni fand auf dem Gelände rund um die Begegnungsstätte der Links-partei.PDS in Zittau die 1. Rote Sommersonnenwende statt. Das Konzept der räumlichen Trennung bei treffen der Generationen am Grill bei Bier und Brat-wurst hat Anklang gefunden. Ob unser Maler K.W. Weber, Regionalvorsitzender  Dr. R. Harbarth oder Rotkehlcheredakteur R. Moderer - alle brachten zum Aus-druck, dass es eine hervorragende Stimmung gab.
Um so bedauerlicher sind die anschließenden  Ereignisse zu werten. Aufgrund der Anzeige eines Anwohners - am frühen Abend hat eine Fahne gebrannt - kam es nach Abschluss der Veranstaltung zu einer Personenfeststellung der vor Ort anwesenden Einsatzkräfte. Bis in die frühen Morgenstunden randalierten Jugendliche auf der Bahnhofstraße vor dem Veranstaltungsort. Es entstand erheblicher Sachschaden.
Näheres :  Vorabbericht RK 07/06 (pdf-Datei 7 KB)  
                    Auszug Protokoll KV-Sitzung 19.06.06 (pdf-Datei 6 KB)

Am 10. Juli beriet der Regionalvorstand zum Thema. Der Vorstand hat sich in einem einstimmigen Beschluss ausdrücklich bei den Organisatorinnen und Organisatoren der Veranstaltung bedankt und zugesichert, dass die Veranstaltung auch 2007 wieder stattfinden wird. Eine kritische Reflektion der Ereignisse während des Festes, sowie eine frühzeitige Planung für 2007 sollen absichern, dass seitens der Linkspartei als Veranstalter alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, ein friedliches und generationsübergreifendes Fest zu organisieren.
In Auswertung der an die Sommersonnenwendfeier grenzenden Ereignisse verurteilt der Regionalverband der Linkspartei.PDS die Vorgehensweise der Polizei. Kein noch so vordergründiger Anlass rechtfertigt deren brutalen Vorgehen.
Der Vorstand hat sich nach umfassender Diskussion dazu entschieden, Strafanzeige gegen die Einsatzleiter der Polizei wegen Sachbeschädigung und Körperverletzung im Amt sowie weiterer durch Zeugen gedeckter möglicher Straftaten zu stellen. Wir unterstützen alle betroffenen Personen, die ihrerseits Klage gegen das massive Vorgehen der Einsatzkräfte einreichen möchten.
Näheres:  PM 11.07.2006 13.20 (pdf-Datei 5 KB)

Nach neuen, dem Vorstand vorliegenden Informationen, wurde gegen J.Thöricht Anzeige wegen eines nicht angemeldeten Lagerfeuers während der Sommersonnenwendfeier erhoben. Die Anzeige erstattete die Polizei!
Näheres: SZ 27.07.2006
                  PM "Versuchte Kriminalisierung eines Organisators der 1. Roten
                  Sommersonnenwende in Zittau" (10 KB)
                  Die Genehmigung des Ordnungsamtes Zittau

Im Rahmen der Aktionswoche für die Einführung eines Min-destlohnes von 8 Euro führte der Regionalverband der Links-partei in der Oberlausitz in der Woche vom 12. bis 17. Juni in mehreren Städten der Region Informationsstände durch. Bei sommerlichen Wetter war die Resonanz gut, der Informationsbedarf groß - es gelang  Unterstützung bei vielen Menschen der Region zu erhalten. Der Regionalverband leistete damit seinen Teil zur Unterstützung der gemeinsamen Kampagne von Linkspartei und WASG, sowie des DGB und seiner Einzelgewerkschaften. Den Höhepunkt der Aktionswoche bildete ein Informations- und Aktionsstand zum Sächsischen Familientag am 17.06. in Görlitz.  

Das Thema Verwaltungs-, Struktur- und Kreisgebietsreform bewegt auch die gemüter der Genossinnen und Genossen der Linkspartei, die Räte und Rätinnen in den Kreistagen und Stadträten.
Bettina Simon, Mitglied des Landtages und Pressesprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS im Kreistag Löbau-Zittau richtete in einem Brief an minister Buttolo einige kritische Fragen:
In nachfolgend angefügten Brief antwortet er: (pdf-Datei 20 KB)

Vorweg: Alles Wichtige ist auf den Seiten des Landesverbandes nachlesbar. Hier soll jedoch auf den Beitrag der Delegierten der Oberlausitz eingegangen werden.

2 anstrengende Tage standen vor den Delegierten, eine umfangreiche Tages-ordnung war zu bewältigen. Mit Waldemar Zumpe (84 Jahre) kam der älteste Delegierte aus der Oberlausitz. Ihm gilt unsere Bewunderung.

Nach der Rede der Landesvorsitzenden, den Redebeiträgen des Fraktions-vorsitzenden, des Landessprechers der WASG und des Landeswahlkampf-leiters berichtete Bettina Simon über die Ergebnisse der AG zur Landtags
wahl, der sehr kontrovers diskutiert und an den Landesvorstand verwiesen wurde.

Die Beschlüsse des Parteitages fanden die Zustimmung unserer Delegierten.

Nach 2 Jahren ging eine Wahlperiode zu Ende.

U.a. stellte sich Heiderose Gläß nicht mehr der Wahl - Schade.

Sie wurde nach 10 Jahren Arbeit im Landes-vorstand eindrucksvoll verabschiedet. (weitere Bilder)



Wichtigste Aufgabe einer 1. Tagung ist die Wahl handlungsfähiger Gremien der Partei. In allen Gremien ist die Oberlausitz vertreten.
Heinz Pingel (KO Löbau-Zittau) wurde mit 81,7% der Stimmen als Schatzmeister wiedergewählt.
In den Landesvorstand wurden Kathrin Kagelmann (OV Niesky),Heiko Kosel (KV Bautzen) und Mirko Schultze (OV Görlitz) gewählt. Unser Vorsitzender des Regionalvorstandes Dr. Rainer Harbarth, der erstmals kandidierte,  konnte nicht die erforderliche Stimmenzahl erreichen.
Als Mitglied des Bundesparteirates wurde Heinrich Ruynat (SV Hoyerswerda) gewählt.
Astrid Bruns (KO Löbau-Zittau) wurde als Mitglied der Schiedskommission gewählt.
In der Landesfinanzrevissionskommission wird die bewährte "Finanzerin" der KO Löbau-Zittau, Annemarie Phillip, sowie Rene Aleithe (OV Kamenz) mitarbeiten. In diesem Gremium ist unbedingt Verstärkung gefragt. Weitere Mitstreiterinnen aus der Oberlausitz sind gefragt.