EU-Erweiterung auch von linken Kräften im Dreiländereck

Am 1. Mai fand in der Zittauer Begegnungsstätte der PDS ein Treffen von Genossen der KSCM unter Leitung von Gen. Morávek, Stadtverordneter in Liberec und Mitglied des Kreisparteikomitees, sowie Genossen des Regionalverbandes Oberlausitz der PDS statt.
Außerdem kam die „Besatzung“ des roten Europa-Wahlkampfbusses der PDS mit unserem Genossen Keith Barlow, britischer Staatsbürger und Mitglied des Europaparlaments sowie erneut PDS-Kandidat für die Europawahlen, dazu.

Einleitend begrüßte Katrin Kagelmann, Vorsitzende des Regionalvorstandes OL der PDS alle Anwesenden und begrüßte vor allem unsere tschechischen Gäste unmittelbar nach der gerade vollzogenen EU-Erweiterung. Vor allem brachte sie die Hoffnung zum Ausdruck, wie wichtig es ist, dass die linken Parteien auch vor Ort zusammenarbeiten, wofür unsere Zittauer PDS-Arbeitsgemeinschaft „Dreiländereck“ gute Vorarbeit geleistet hat. Das gelte es auch mit Kraft des Regionalverbandes weiterzuführen.

Keith Barlow verwies auf die Aktivitäten der linken Fraktion GUE/NGL im Europaparlament, in der die gegenwärtig sechs PDS-Abgeordneten eine unverzichtbare Arbeit leisten. Er versprach, im Falle seiner erneuten Wahl seine Aktivitäten fortzusetzen. Seine „Spezialstrecken“ sind vor allem internationale Gewerkschafts-, Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Hans-Georg Trost stellte heraus, dass die Haltung der PDS zur EU-Erweiterung weder auf euphorische Begeisterung noch auf Ablehnung reduziert werden könne: Die Ausdehnung der freien Marktwirtschaft auf größere internationale Ebene durch Beseitigung der Zollschranken und Verhinderung protektionistischer Maßnahmen ermöglicht sowohl wirtschaftlich schwächeren Volkswirtschaften als auch den stärkeren die Nutzung komparativer Produktivitäts- und Kostenvorsteile, die einer der bedeutendsten Lehrer von K. Marx, D. Ricardo, bereits 1817 entdeckt hatte. Aber zunächst wird der kapitalistische Charakter der freien Marktwirtschaft erhalten bleiben, und es ist Aufgabe der linken Kräfte, Bedingungen zu schaffen, dass solche Vorteile auch den einfachen Menschen zugute kommen. Darum wird viel von unserem Europawahlkampf abhängen, ob es uns und den Genossen in den neuen Mitgliedsländern gelingt, die linke Fraktion GUE/NGL in Strassbourg zu verstärken. Insofern ist die EU-Erweiterung auch eine wichtige Chance für die linken Kräfte und Parteien. Schließlich verwies Trost auch auf die in einigen Tagen in Rom vorgesehene Bildung der europäischen Linkspartei in Rom, an der sowohl die PDS wie auch die KPCM sich beteiligen werden – das ist gewissermaßen die linke „Flanke“ der EU-Erweiterung, in gewisser Weise auch ein Vermächtnis der I. und II. Internationale und zugleich eine Gegenkraft gegen die konservative Globalisierung. Und es ist unsere Aufgabe im Dreiländereck, diesen Prozess auch vor Ort zu gestalten. Schließlich wurde auch zu der am 22. 5. im Zgorzelecer dom kultury stattfindende Europakonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung eingeladen.

Der Leiter der tschechischen Delegeation, Genosse Morávek, setzte sich auch für das Zusammenwirken der linken Kräfte überhaupt und auch vor Ort ein. Er stellte die Liste mit den 31 Kandidaten der KSCM für die Europawahlen vor, bei denen z. B. die Genossen Dr. Miloslav Ransdorf, Ing. Vladimir Remek (parteilos, erster tschechischer Kosmonaut) und Ing. Jaromir Kohlicek auch auf deutscher Seite unserer Region bereits einen Namen haben. Gleichzeitig wünschte er auch unserem Wahlkampf – namentlich Gen. Barlow – viel Erfolg.

Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Zittau der PDS und Kandidat für den neuzuwählenden Zittauer Stadtrat, Gen. Dr. R..Harbarth betonte aus seiner Sicht die Notwendigkeit der Zusammenarbeit tschechischer, polnischer und deutscher Genossen vor Ort, in unserem sog. kleinen Dreiländereck (Bogatynia, Hrádek n. N. und Zittau).

Gen W. Zumpe orientierte auf die am 17. 5. in Görlitz stattfindende Landesseniorenkonferenz der PDS und lud unsere ausländischen Gäste hierzu herzlich ein.

Anschließend fuhren die Teilnehmer der gemeinsamen Beratung mit dem roten Europabus nach Oybin, Ortsteil Lückendorf, wo die EU-Erweiterung am Grenzübergang nach Petrovice auch mit einem lokalen Volksfest begangen wurde und der Oybiner Bürgermeister Gen. Goth unsere tschechischen Gäste begrüßte. Bei allen Gelegenheiten wurden viele persönliche Gespräche mit unseren Gästen geführt, und das ganze Treffen atmete eine Atmosphäre huten Verständnisses und Zusammenarbeit.

Der rote Bus erregte auf den Straßen Zittaus und des Zittauer Gebirges durchaus Aufsehen, und freundliches Zuwinken war typisch.

Schließlich sei noch erwähnt, dass die Zittauer PDS am 1. Mai mit einem Stand auch über die EU-Erweiterung informierte und für die Europawahlen warb.